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Meldungen

Frau Macht Politik

Erster Frauenkongress der SPD in Niedersachsen   Liebe Genossinnen, liebe interessierte Frauen, seit nun mehr 100 Jahren können Frauen wählen und gewählt werden – ein Meilenstein in der Geschichte der Demokratie in Deutschland. Das Stimmrecht ist Grundlage für die Gleichberechtigung…

Uploadfilter stoppen – Einigung auf Urheberrechtsreform

Nach langen Verhandlungen haben sich Europäisches Parlament, Rat der EU und Europäische Kommission am Mittwoch, 13. Februar 2019, auf einen Kompromiss für eine Reform des Urheberrechts verständigt. Der Vorschlag enthält auch die Pflicht für Plattformen wie Youtube oder Instagram, jeden Inhalt, der auf diese Plattform hochgeladen wird, zu filtern und gegebenenfalls zu blockieren, wenn urheberrechtsverletzendes Material hochgeladen wird.

Die Briten müssen handeln

„Der Brexit ist eine Tragödie für die Menschen im Vereinigten Königreich und für die Menschen in der EU. Die Wucht mit der das Austritts-Abkommen gestern im britischen Unterhaus abgeschmettert wurde, ist ein klares Signal: Dieses Abkommen hat keine Chance zu überleben“, mit diesen Worten kommentiert der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken die gestrige Brexit-Abstimmung im britischen Unterhaus.

Frühkindliche Bildung hat für SPD hohen Stellenwert

Vor allem Eltern und Fachkräfte nutzten am Donnerstagabend das Angebot des SPD-Ortsvereins Scheeßel sich aus erster Hand zum Thema frühkindliche Bildung zu informieren. Gekommen waren der Cuxhavener Landtagsabgeordnete Uwe Santjer und Dr. Dörte Liebetruth (SPD) aus Kirchlinteln, die den Altkreis als Abgeordnete vertritt. Uwe Santjer ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag in Hannover und Fraktionssprecher für frühkindliche Bildung in das Thema.

MdEP Bernd Lange

„Arbeitnehmervertreterinnen und -vertreter beteiligt“

EU beschließt koordinierte Prüfung ausländischer Direktinvestitionen „Der EU-Mechanismus zur Überprüfung ausländischer Direktinvestitionen ist ein deutlicher Schritt nach vorn in der europäischen Handelspolitik“, sagt Bernd Lange von der Europa-SPD, Handelsausschussvorsitzender des Europäischen Parlaments. Vertreterinnen und Vertreter des Europäischen Parlaments haben…

Frau. Macht. Zukunft – Neues SPD Frauenprogramm

„Frau. Macht. Zukunft. – die SPD macht Ernst!“ Mit diesem Satz leitete Petra Tiemann, Stade, Vorsitzende des SPD-Bezirks Nord-Niedersachsen, in die Vorstellung des neuen SPD-Frauenprogramms vor dem Landesausschuss der  Niedersächsischen Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in Verden, ein. Der sinkende Anteil…

MdEP Bernd Lange: „Arbeitnehmerrechte sichern“

Handelsausschuss fordert Klarstellung zu EU-Japan-Abkommen Der Handelsausschuss des Europäischen Parlaments hat am Montag, 5. November 2018 mit großer Mehrheit für eine Liste mit Forderungen an das EU-Japan-Abkommen gestimmt und seine grundsätzliche Unterstützung für faire Handelsvereinbarungen mit Tokio bekundet. „Richtig umgesetzt,…

Bild: Christian Thiel

“Solidarität anstatt Caritas“: Oldenburger Förderverein erhält Preis vom Europäischen Parlament

Berlin. Eine besondere Ehre wurde engagierten Oldenburgern zuteil: Sie erhielten den Europäischen Bürgerpreis, den das Europäische Parlament jährlich vergibt. „Ihre Anstrengungen um die Völkerverständigung und Ihre konkrete Hilfe für die Menschen vor Ort haben mich bewogen, Sie für den Preis vorzuschlagen“, erklärte der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken in seiner Laudatio. Umso mehr freute es den Politiker, dass die Jury seinen Vorschlag ausgewählt hat und der Förderverein für die Sozialklinik Kalamata e.V. ausgezeichnet wurde.

„Besserer Schutz der Patientinnen und Patienten“ – EU-Parlament fordert Kommission und Rat zur Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen auf

Straßburg. Etwa 25.000 Menschen sterben jährlich an Infektionen, die durch arzneimittelresistente Bakterien verursacht werden. Das Europäische Parlament hat am Donnerstag, 13. September 2018 in Straßburg den Aktionsplan „Eine Gesundheit“ verabschiedet. Dieser soll die Prävention von neuen Krankheiten fördern und Resistenzen bekämpfen.