In Deutschland wählen wir Abgeordnete, die politische Fragen für uns entscheiden. Denn in einer Demokratie entscheidet nicht nur ein Mensch. Wir haben alle die Möglichkeit selbst zu wählen und zu entscheiden, wer unsere Meinung am besten vertritt. Wir wählen beispielsweise Abgeordnete für
• Den Bundestag
• Den Landtag
• Den Gemeinderat
• Den Ortsrat
Bei der Kommunalwahl wählen die Bürger der Einheitsgemeinde Scheeßel die Mitglieder des Gemeinderats.
(Bitte für die Antwort auf die Frage klicken)
Für welche Zeit wird der Gemeinderat gewählt?
- Für 5 Jahre
Was macht der Gemeinderat?
- Der Gemeinderat entscheidet zum Beispiel darüber wo Häuser gebaut werden dürfen, wo und wann eine Kindertagesstätte gebaut wird oder welche Straßen saniert werden.
Wer darf den Gemeinderat wählen?
- Deutsche oder Staatsangehörige eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union, wenn sie am Wahltag 16 Jahre alt sind
- seit mindestens drei Monaten im jeweiligen Wahlgebiet, in dem sie wählen wollen, ihren Wohnsitz haben
- nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung vom Wahlrecht ausgeschlossen sind
Wer kann gewählt werden?
- Gewählt werden (so genanntes passives Wahlrecht) können Personen, die am Wahltag 18 Jahre alt sind
- seit mindestens sechs Monaten im Wahlgebiet (z.B. in der Gemeinde für die Wahl des Gemeinderats) ihren Wohnsitz haben
- die deutsche Staatsangehörigkeit oder die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaates der Europäischen Union besitzen
- nicht aufgrund einer zivil- oder strafrechtlichen Gerichtsentscheidung von der Wählbarkeit ausgeschlossen sind
Wie kann ich mich als Kandidat aufstellen lassen?
- Wer die Wählbarkeitsvoraussetzungen erfüllt kann sich als Kandidatin oder Kandidat auf der Liste (= Wahlvorschlag) einer politischen Partei aufstellen lassen, wenn sie bzw. er der Partei angehört oder parteilos ist,
- mit anderen Bürgerinnen und Bürgern, die gleiche oder ähnliche Interessen verfolgen eine Wählergruppe bilden und mit diesen Bürgerinnen und Bürgern eine gemeinsame Liste aufstellen, oder
- als Einzelbewerberin oder Einzelbewerber zur Wahl antreten
Wer bestimmt auf welchem Listenplatz man kommt?
- Die Bestimmung der Kandidatinnen und Kandidaten und ihre Reihenfolge auf dem Wahlvorschlag einer politischen Partei oder mitgliedschaftlich organisierten Wählergruppe (= parteiähnliche Struktur mit Statut und Programm) muss in geheimer Abstimmung von der jeweiligen Mitglieder- oder Delegiertenversammlung der Partei oder Wählergruppe erfolgen.
Werden die Abgeordneten bezahlt?
- Es handelt sich um eine ehrenamtliche Tätigkeit. Man erhält ein Sitzungsgeld.
Aus wie vielen Personen besteht der Gemeinderat?
- Dieser besteht aus 30 ehrenamtlich tätigen Abgeordneten.
Wann findet die nächste Kommunalwahl statt?
- Die nächste Kommunalwahl findet am 12. September 2021 statt.