Die SPD-Scheeßel will Kommunalpolitik noch transparenter machen

Für Schüler:innen ist es inzwischen zum Alltag geworden dem Unterricht von zuhause aus per Videostreaming zu folgen, ähnlich sieht es bei vielen Arbeitnehmern:innen aus. Auch im privaten Umfeld finden Familientreffen, Freizeit und Vereinsleben Corona bedingt digital statt. Die Sitzungsvorbereitung der SPD-Fraktionen im Kreistag und Gemeinderat finden ebenfalls unter Einsatz der virtuellen Möglichkeiten statt. Nur kommunalpolitische Sitzungen müssen in Präsenz stattfinden und interessierte Bürger:innen müssen sich ebenfalls auf den Weg zum jeweiligen Sitzungsort machen, um die Entscheidungsfindung zu verfolgen.

Schon bevor die Pandemie die digitalen Kommunikationswege in den Fokus gerückt hat, haben die Scheeßeler Sozialdemokraten auf die digitalen Möglichkeiten zur transparenten Bürgerbeteiligung gesetzt. Ob es der Online-Sitzungskalender mit webbasierter Bürgerinformation oder auch die papierlose, digitale Ratsarbeit war, all diese Fortschritte in der kommunalpolitischen Arbeit basieren auf SPD-Anträgen.

Mit der Pandemie wurde innerhalb der vergangenen Monate allerdings auch den konservativsten Kommunalpolitikern und Entscheidern klar, dass die digitalen Möglichkeiten, auch unter Einhaltung aller datenschutzrechtlicher Vorgaben, enorme Vorteile bieten. So wurde auch im Zuge der umfangreichen Sanierung des Rathauses auf die neueste Medientechnik gesetzt. Die technischen Voraussetzungen für mehr digitale Teilhabe sind somit gegeben. Grund genug für die Gruppe SPD/UGS ihrer Forderung nach transparenter Bürgerbeteiligung mit dem erneuten Antrag öffentliche Sitzungen per Videostreaming allen Interessierten virtuell zugänglich zu machen Nachdruck verleihen. Denn so wird es möglich sein, die Sitzungen zuhause, mobil oder auf der Arbeit sehen zu können, ohne davon ausgeschlossen zu sein, etwa durch fehlende Kinderbetreuung, berufliche Verhinderung oder körperliche Einschränkungen.

„Uns als SPD/UGS Fraktion ist es wichtig, für Transparenz und Verständnis vor Ort zu sorgen und politische Entscheidungen nachvollziehbar zu machen. Im Vordergrund sollte für die Verwaltung und den Gemeinderat der Dienst an den Bürgern:innen stehen, durch sie werden wir gewählt und sie dürfen von uns erwarten, dass wir für eine transparente Kommunalpolitik stehen“ so Marc Ostrowski, der das Thema für die SPD offensiv vorantreibt.

Voraussichtlich in der Ratssitzung am 24. Juni um 19:00 Uhr wird dieser Antrag auf der Tagesordnung stehen. Noch müssen sich die Scheeßeler Bürger:innen persönlich in den noch zu nennenden Sitzungsort begeben, um zu erfahren, wie kommunalpolitische Entscheidungsfindung funktioniert. Die Scheeßeler Sozialdemokraten bleiben zuversichtlich, dass zukünftig auch ohne Pandemie-Zwänge, jeder Interessierte entscheiden kann, ob er live vor Ort oder online die Politik der eigenen Kommune verfolgen möchte. In Zeiten, in denen sich Politikverdrossenheit und Verschwörungstheorien verbreiten, ist dies ein Zeichen der Offenheit und des Voranschreitens.